Aktuelles  ·  25.02.2022

#StandWithUkraine:

#StandWithUkraine: Wir fordern die sofortige Beendigung aller kriegerischen Aktivitäten in der Ukraine! Unsere Solidarität geht an allen Menschen in der Ukraine, die unter dem Konflikt leiden und deren Leben jetzt bedroht ist – wir stehen auch an der Seite der Kriegsgegner*innen in Russland die zu Tausenden in den letzten Tagen für ihren Mut und Engagement verhaftet wurden!

Direkt in unserer Nachbarschaft herrscht ein Angriffskrieg. Russlands Präsident Putin hat einen Krieg gegen die Ukraine gestartet, überschreitet ihre Grenzen und verletzt in dramatischer Weise das Völkerrecht.

Wir fordern die russische Regierung auf, sofort alle Angriffe einzustellen, sich aus der Ukraine zurückzuziehen und deren territoriale Integrität wieder herzustellen. Wir fordern beide Seiten auf, ernsthafte Verhandlungen auf Augenhöhe durchzuführen - nachhaltiger Frieden ist mit Waffengewalt nicht zu schaffen!

Wir sind solidarisch mit den Menschen in der Ukraine, die unter dem Konflikt leiden und deren Leben jetzt bedroht ist. Und wir setzen uns dafür ein, dass die Grenzen Europas offenbleiben, wir Flüchtende unabhängig ihrer Staatszugehörigkeit aus der Ukraine aufnehmen und sie herzlich willkommen heißen. In den letzten Tagen wurden mehrere Tausend Menschen in Russland verhaftet, weil sie mutig auf die Straße gegangen sind und gegen Putins Krieg demonstriert haben – auch ihnen gilt unsere volle Solidarität!

 

Jetzt erst Recht stehen wir für weltweite Abrüstung ein, hundert Milliarden Euro für die Bundeswehr werden uns keinen Frieden bringen! Es kann nicht sein, dass Rüstungskonzerne Profit aus dem Leid anderer schlagen, können. Wir stehen hinter dem Grundsatz das keine Waffen in Krisengebiete exportiert werden. Wirklichen Frieden, kann es nur durch Diplomatie geben. Es kann nicht sein, dass im Bundestag ereifert wird, dass Deutschland wieder aufgerüstet wird! Es kann nicht sein, dass Parteien im Jahr 2022 wieder die Wehrpflicht fordern! Ein militarisiertes Deutschland macht uns Angst – Für die Sanierung der Schulen war und ist kein Geld da, für fragwürdige Rüstungsprojekte fließt das Geld.
Die Weltgemeinschaft steht vor gewaltigen Aufgaben: Gemeinsam müssen wir die Klimakrise und das Artensterben bekämpfen, die Corona-Pandemie bewältigen und alle sozialen Ungleichheiten überwinden. Die Krise zeigt, wie dringend wir die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern wie Öl und Gas beenden und konsequent auf Erneuerbare Energien umsteigen müssen. Dies – und nichts anderes – soll und muss im Fokus der internationalen Politik stehen. Frieden für die Ukraine und die ganze Welt, denn auch in vielen anderen Teilen der Erde werden Kriege geführt, zum Beispiel im Jemen oder immer noch in Syrien.

Unsere Ideale und Visionen lassen sich nur in und durch eine vielfältige und tolerante Gesellschaft, die nationale Grenzen und Sichtweisen überwunden hat, verwirklichen. Daher sind Völkerverständigung und Toleranz unsere elementaren Grundsätze.

 

Daher kann die Lösung nur heißen: Nie wieder Krieg!